Eingetrübter Ausblick

Das reale Bruttoinlandprodukt (BIP) der Schweiz wuchs im 4. Quartal 2015 um 0,4 Prozent. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte und des öffentlichen Sektors stützten das Wachstum. Der Aussenhandel lieferte einen negativen Beitrag zum Wachstum. Für das Jahr 2015 ergibt sich eine Wachstumsrate von 0,9 Prozent, nachdem im Jahr 2014 ein Wachstum von 1,9 Prozent erreicht worden war.

Die Schweizer Wirtschaft erlebte einen Fehlstart in das neue Jahr; Sorgen um die Konjunktur und die Angst vor einer Rezession trüben die Stimmung, nicht nur an den Finanzmärkten. Dort sind die Kurse eingebrochen, was die ohnehin schwierige Lage der Pensionskassen noch verschärft. Es besteht eine Kluft zwischen den offiziellen Prognosen und der von negativen Meldungen geprägten Wahrnehmung der Situation. Einig sind sich die Prognosen darin, dass weiterhin mit einer negativen Teuerung zu rechnen ist, und dass die Zinsen sehr tief bleiben werden. Die unkonventionelle Geldpolitik mit tiefen Zinsen und Negativzinsen hat bisher weder zu einem kräftigen Wachstum der Wirtschaft in Europa noch zu einer Trendwende in der Entwicklung der Preise geführt. Unsichere und unruhige Zeiten stehen uns bevor. Wird sich das wirtschaftliche Wachstum erholen und wann?

Die einzige gute Nachricht war der überraschend hohe Überschuss bei der Staatsrechnung 2015. Insgesamt haben sich die Haushaltsperspektiven leicht verbessert. Dennoch ist absehbar, dass das Stabilisierungsprogramm 2017-2019 im Parlament zu harten Verteilungskämpfen führen wird. Das Gezerre um einen Zahlungsrahmen von 20 Milliarden für die Armee ist nur ein Beispiel dafür; andere werden folgen.

Magere Jahre für das Bundespersonal

Der am 27. Januar veröffentlichte Finanzplan der Legislatur für die Jahre 2017-2019 zeigt magere Jahre für das Bundespersonal an. Der Personalaufwand soll bloss um 0,1 Prozent pro Jahr wachsen. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies folgendes: Personalaufwand für 2016 von 5‘571 Millionen Franken; 2017: 5‘529 Millionen; 2018: 5‘556 Millionen und 2019: 5‘583 Millionen Franken. Diese Stabilisierung lässt sich mit den Sparmassnahmen im Rahmen des Voranschlags 2016 und dem Stabilisierungsprogramm 2017–2019 begründen. Man kann nur hoffen, dass die Wirtschaft wieder an Schwung gewinnt und dass gute Rechnungsabschlüsse in der Zukunft zur Verbesserung dieser Zahlen beitragen.